Unternehmensrechtliche Notizen

22 May 2017 09:33

Festschrift für Theodor Baums zum 70. Geburtstag

Eine in Qualität und Quantität große Festschrift ist vor zwei Tagen dem Jubilar überreicht worden. Theodor Baums kann sich an 87 Beiträgen seiner Freunde und Kollegen zum deutschen, europäischen und internationalen Wirtschaftsrecht erfreuen. Mit ihm bereichert sind alle im Unternehmensrecht Tätigen, die in den zwei Bänden gewiss weiterführende Überlegungen für ihre Forschung und Praxis finden werden. … Festschrift für Theodor Baums zum 70. Geburtstag weiterlesen


19 May 2017 06:49

125 Jahre GmbHG

Am 19. Mai 1892 in Kraft getreten:


17 May 2017 09:27

BGH zu §§ 21, 22 BGB

Der II. Zivilsenat des BGH hat gestern die Löschung eines Kita-Vereins unterbunden mit einer folgenreichen Begründung (hier aus der Pressemitteilung Nr. 077/2017): „Voraussetzung einer Löschung ist, dass der Zweck des beteiligten Vereins auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist. Das ist bei dem beteiligten Verein trotz des Betriebs mehrerer Kindertagesstätten nicht der Fall. Zwar handelt es … BGH zu §§ 21, 22 BGB weiterlesen


11 May 2017 07:53

Vortrag: Aktuelle Gesetzgebung im Gesellschaftsrecht

Am 17. Mai 2017 um 18:15 Uhr referiert Prof. Dr. Ulrich Seibert, Referatsleiter für Gesellschaftsrecht und Corporate Governance im Bundesministerium der Justiz, über: Aktuelle Gesetzgebungsvorhaben im Gesellschaftsrecht in Berlin und Brüssel. Die Veranstaltung aus der Reihe Forum Unternehmensrecht findet statt in der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (Juridicum, Gebäude 24.91, Raum 01.65). Aus organisatorischen Gründen … Vortrag: Aktuelle Gesetzgebung im Gesellschaftsrecht weiterlesen


06 May 2017 09:13

Grenzüberschreitende Umwandlung: Schlussantrag der Generalanwältin

Steht die Niederlassungsfreiheit Vorschriften eines Mitgliedstaats entgegen, die es einer nach dessen Recht gegründeten Gesellschaft verwehren, sich in eine Gesellschaft nach dem Recht eines anderen Mitgliedstaats umzuwandeln? Die Generalanwältin Juliane Kokott schlägt dem Europäischen Gerichtshof vor, darauf zu antworten (Rn. 67 Nr. 2): „In einem Fall, in dem sich eine nach dem Recht eines Mitgliedstaats gegründete Gesellschaft … Grenzüberschreitende Umwandlung: Schlussantrag der Generalanwältin weiterlesen


03 May 2017 11:38

Zur Regulierung von TechFins im Finanzsektor

‚FinTech‘ ist derzeit ein viel gebrauchtes Schlagwort. In einem just veröffentlichen Arbeitspapier (From FinTech to TechFin: The Regulatory Challenges of Data-Driven Finance) untersucht ein internationales Autorenteam unter Beteiligung von Dirk Zetzsche, Direktor am Institut für Unternehmensrecht, ein neues Phänomen: Immer mehr datenintensive Technologie-Firmen (sog. TechFins, zB Amazon, Apple, Alibaba etc.) bieten Finanzdienstleistungen indirekt oder direkt an. Dabei erkennen … Zur Regulierung von TechFins im Finanzsektor weiterlesen


22 Apr 2017 17:40

Präventive Restrukturierung – Autobahn zur Sanierung oder Sackgasse?

FORUM INSOLVENZRECHT Das Institut für Insolvenz- und Sanierungsrecht und die Düsseldorfer Vereinigung für Insolvenz- und Sanierungsrecht e.V. laden ein zum 9. Abendsymposium. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 27. April 2017, von 17.30 bis 20.30 Uhr im Vortragssaal des Hauses der Universität,  Schadowplatz 14, 40212 Düsseldorf statt. Vor den Vorträgen laden wir ab 16.30 Uhr zu … Präventive Restrukturierung – Autobahn zur Sanierung oder Sackgasse? weiterlesen


10 Apr 2017 08:49

Know your shareholder vs. Société Anonyme

Die neue Aktionärsrechte-Richtlinie (Änderungsrichtlinie 2017) ist durch. Sie wird bald im EU-Amtsblatt verkündet – dann läuft eine 24-Monate-Umsetzungsfrist. Bis Mitte des Jahres 2019 ist das deutsche Aktienrecht entsprechend anzupassen. Schwerpunkte bilden die Managervergütung und die Konzerntransaktionen. Der Blick sei hier auf einen dritten Gegenstand gerichtet, der angesichts der genannten – auch politisch brisanten – Themen … Know your shareholder vs. Société Anonyme weiterlesen


01 Apr 2017 10:26

2. FiMaNoG im Bundestag verabschiedet

Notiert: Am 30.3. 2017 hat der Deutsche Bundestag den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Zweites Finanzmarktnovellierungsgesetz – 2. FiMaNoG) in dritter Lesung in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses angenommen. Das Gesetz führt u.a. zu umfangreichen Änderungen im WpHG (auch Neunummerierung).


23 Mar 2017 09:50

Berliner Kreis berät über Umsetzung der Aktionärsrechte-RL

Der Berliner Kreis zum Gesellschaftsrecht hat über die Umsetzung der reformierten Aktionärsrechte-Richtlinie beraten. Ca. 25 Teilnehmer aus Wissenschaft und Praxis haben im Gespräch mit Prof. Dr. Ulrich Seibert (BMJV) die Notwendigkeiten und Möglichkeiten ausgelotet, die sich für das deutsche Aktienrecht ergeben.  Drei Gegenstände standen am 22.3.2017 zur Debatte. Zum ersten die Vergütung der „Mitglieder der … Berliner Kreis berät über Umsetzung der Aktionärsrechte-RL weiterlesen


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