Institut für Unternehmensrecht


Unternehmensrechtliche Notizen

10 Jan 2018 15:40

Wie geht es eigentlich … der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)?

Gut. Vor fast zehn Jahren (zum 1.11.2008) gesetzlich eingeführt (§ 5a GmbHG), hat die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) eine steile Karriere hingelegt. Am Jahresanfang 2018 gibt es mittlerweile 150 450 Unternehmergesellschaften (Quelle: Unternehmensregister). Befürchtet wurde eine große Pleitewelle angesichts des geringen Stammkapitals. Sie ist ausgeblieben. Das Statistische Bundesamt weist eine Quote von ca. 2% der UG (haftungsbeschränkt) aus, … Wie geht es eigentlich … der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)? weiterlesen


30 Dec 2017 12:09

Was ist im Gesellschaftsrecht 2018 zu erwarten?

Dazu habe ich im Rechtsboard v. 27.12.2017 (Handelsblatt/Der Betrieb) prognostiziert und ein wenig spekuliert.


20 Dec 2017 10:39

5. Geldwäscherichtlinie ist „durch“ (Update-Korrektur)

Die weiteren Änderungen der Richtlinie (EU) 2015/849 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung („5. Geldwäsche-RL“) sind praktisch beschlossen. Heute wird im Ausschuss der Ständigen Vertreter (Rat) über das Ergebnis der Trilog-Verhandlungen befunden. Änderungen an dem am vergangenen Freitag erreichten Kompromisstext dürfte es nicht mehr geben. Update-Korrektur (28.12.) – einem … 5. Geldwäscherichtlinie ist „durch“ (Update-Korrektur) weiterlesen


14 Dec 2017 10:42

Virtuelle und hybride Hauptversammlungen

Ein White Paper des HV-Dienstleisters Computershare behandelt den internationalen Stand der virtuellen und hybriden Aktionärstreffen. In Deutschland muss eine Präsenz-HV stattfinden, optional kann eine Online-Zuschaltung erfolgen (§ 118 I 2 AktG) – also hybrid. Andere Länder (z.B. England, Kanada, Spanien, Dänemark, z.T. USA) ermöglichen eine vollständig digital organisierte Beschlussfassung der Aktionäre – das mag man … Virtuelle und hybride Hauptversammlungen weiterlesen


24 Nov 2017 08:51

„Staatliche Gerichte für wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten stärken“

Ja, auch die Justiz steht im Wettbewerb, insbesondere bei wirtschaftsrechtlichen Gegenständen: mit Schiedsgerichten, außergerichtlichen Verfahren und international mit anderen EU-Staaten, die dafür Rechtsprechung „anbieten“ (s. auch hier). Mein Düsseldorfer Kollege Rupprecht Podszun und sein Mitarbeiter Tristan Rohner haben diese Entwicklung untersucht (hier!). Ihr Resümee: „Die Minderung des Einflusses staatlicher Gerichte im Wirtschaftsrecht ist kritisch zu beurteilen: Eine … „Staatliche Gerichte für wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten stärken“ weiterlesen


23 Nov 2017 09:19

Nichtigkeit bei fehlerhafter Niederschrift der HV

Ein neues BGH-Urteil (10.10.2017, II ZR 375/15) befasst sich mit der Sanktion einer nicht perfekten Niederschrift einer Hauptversammlung. Wenn dort nur eine offene Abstimmung vermerkt wurde, soll Nichtigkeit der Beschlüsse die Folge sein. „Offen kann in verschiedener Weise abgestimmt werden (durch Zuruf, durch Handerheben, durch andere Gesten).“ Auch bei einer 2-Personen-HV muss die Gestik der Akteure … Nichtigkeit bei fehlerhafter Niederschrift der HV weiterlesen


14 Nov 2017 10:32

Konflikt im ZGR-Herausgeberkreis

Die Herausgeber der ZGR (und ECFR) haben am 9.11.2017 beschlossen, Prof. Dr. Heribert Hirte auszuschließen. S. auch hier. Dazu liegen Erklärungen von beiden Seiten vor: Hirte v. 9.11.2017, die verbliebenen Herausgeber v. 14.11.2017.


11 Nov 2017 09:49

Appetitus Socialis Berolinensis – Unternehmensrecht in der Berliner Republik

Notiert: Ein lesenswerter Beitrag von J. Thiessen über das Unternehmensrecht seit etwa einem Vierteljahrhundert („Berliner Republik“), vor allem mit Blick auf die Akteure: Gesetzes- und Dogmengeschichte nebst Kolportagen und Anekdoten.


02 Nov 2017 10:53

Berliner Appell zur Mitarbeiterkapitalbeteiligung

Eine prima Initiative wird gerade gestartet für mehr Kapitalbeteiligung und Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand: Berliner Appell an die „sehr geehrte neue Bundesregierung“ (die es noch nicht gibt). Das Vorhaben eines Gesetzes zur Mitarbeiterkapitalbeteiligung soll in den Koalitionsvertrag. Der Appell wird getragen von der Wirtschaft, Verbänden wie insbesondere dem Deutschen Aktieninstitut und der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz sowie … Berliner Appell zur Mitarbeiterkapitalbeteiligung weiterlesen


25 Oct 2017 12:46

Notiert: EuGH zur Satzungssitzverlegung („Polbud“)

Urteil der Europäischen Gerichtshofs v. 25.10.2017 („Polbud“) Die Art. 49 und 54 AEUV sind dahin auszulegen, dass die Niederlassungsfreiheit für die Verlegung des satzungsmäßigen Sitzes einer nach dem Recht eines Mitgliedstaats gegründeten Gesellschaft in einen anderen Mitgliedstaat gilt, durch die diese unter Einhaltung der dort geltenden Bestimmungen ohne Verlegung ihres tatsächlichen Sitzes in eine dem Recht … Notiert: EuGH zur Satzungssitzverlegung („Polbud“) weiterlesen


Postanschrift:

Institut für Unternehmensrecht (IUR)
Juristische Fakultät
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Universitätsstraße 1
Geb. 24.81  
40225 Düsseldorf

Verantwortlich für den Inhalt: E-Mail sendenRobert Billerbeck